03.01.2024

2024 – Ein entscheidendes Jahr

In den vergangenen Jahren ist viel passiert. Ähnlich wie in den Jahren zuvor, waren auch 2023 multiple Krisen global präsent und beeinflussten die Welt nachhaltig. Österreich blieb von diesen Herausforderungen nicht unberührt. Aber dennoch haben die Menschen in unserem Land die Krisen gut überstanden. Stets oberste Prämisse der Bundesregierung unter Bundeskanzler Karl Nehammer war es, durch eine Vielzahl an Maßnahmen dort zu helfen, wo Hilfe benötigt wird. Und das ist mit Erfolg gelungen: Die Inflation ist gesunken, die Kaufkraft der Menschen konnte nicht nur erhalten werden, sondern sie ist auch gestiegen. 

Bundeskanzler Karl Nehammer

Es gibt also viele Gründe, optimistisch in die Zukunft zu schauen. Wagen wir daher den Blick in die Zukunft: Was können sich die Österreicherinnen und Österreicher vom Jahr 2024 erwarten?

Bundeskanzler Karl Nehammer und die Volkspartei haben drei Themenbereiche definiert, die für die Österreicherinnen und Österreicher von entscheidender Bedeutung sind – Leistung, Familie und Sicherheit. Diese Themenfelder werden die Politik und den Einsatz der Volkspartei in besonderem Maße prägen. 

 

2024 - Das Jahr der Leistung

ÖVP

Während andere in diesem Jahr nur an Wahlkampf und das eigene Fortkommen denken, arbeitet die Bundesregierung weiter dafür, dass die vielen Leistungsträger in unserem Land das bekommen, was sie für ihre Leistung verdient haben – mehr Netto vom Brutto. Denn wer hart arbeitet, darf dadurch keinen Nachteil haben. Im Gegenteil: Leistung muss sich lohnen.

Das Herzstück ist dabei die Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung, namens Kalte Progression. Durch die Abschaffung der Kalten Progression profitieren alle, die arbeiten gehen. Denn von nun an werden die Steuerstufen jährlich an die Inflation angepasst. Das bedeutet das Aus für den Lohnfresser, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Österreich bis jetzt jedes Jahr hinnehmen mussten. Dies gilt insbesondere für die ersten vier Steuerstufen. So schafft die Bundesregierung eine enorme Entlastung für die Menschen in Österreich, die tagtäglich aufstehen und arbeiten gehen. Und deswegen ist es auch das einzig Faire und Richtige. Denn ein Hochsteuerland wie Österreich braucht keine Steuererhöhungen für die arbeitende Bevölkerung. Auch keine versteckten.

Wenn du sehen willst, wie viel dir dadurch mehr Netto vom Brutto bleibt, kannst du mit dem Entlastungsrechner des Finanzministeriums hier nachrechnen.

Gleichzeitig werden diejenigen, die für Energieunabhängigkeit und Klimaschutz einen Beitrag leisten, deutlich entlastet. Erhöhte Preise für fossile Energie und ein unsicherer Weltmarkt machen den Umstieg auf erneuerbare Systeme zum Gebot der Stunde. Davon profitiert nicht nur der Einzelne, sondern das ganze Land, das so unabhängiger und resilienter wird. Weil dieser aber auch Mehrkosten verursacht, wird es im Jahr 2024 Steuerfreiheit auf Photovoltaik und mehr Geld für den Heizungstausch oder die Gebäudesanierung geben. So werden Investitionen in die Zukunft unseres Landes gezielt gefördert, ohne dabei jene zu belasten, die ohnehin mit hohen Energiepreisen konfrontiert sind.

Für Pendlerinnen und Pendler mit geringeren Einkommen erhöht sich der Verkehrsabsetzbetrag von 463 Euro auf 798 Euro. Denn wer arbeitet, soll sich davon etwas leisten können und nicht alles auf dem Weg zur Arbeit verlieren.

Aber auch Jungunternehmer, die für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes sorgen, können sich über Verbesserungen freuen. Mit der „Flexiblen Kapitalgesellschaft“ (FlexKap) wird kommendes Jahr eine neue Rechtsform geschaffen, die einfache und unkomplizierte Gestaltungsmöglichkeiten im Gesellschaftsvertrag bietet. Zusätzlich profitieren Exportunternehmen und ihre Mitarbeiter in unserem Land von der erhöhten Wettbewerbsfähigkeit durch die Senkung der Körperschaftssteuer auf nunmehr 23 Prozent. Diese passt sich damit näher an den europäischen Durchschnitt an.

Und auch auf die Pensionistinnen und Pensionisten, die unser Land aufgebaut haben, wird 2024 nicht vergessen. Sie erhalten bis zu einem Gesamtpensionseinkommen von 5.850 Euro eine volle Abgeltung der Inflation in Höhe von 9,7 Prozent. Gleichzeitig profitieren sie dabei auch von der Abschaffung der Kalten Progression. Und für jene, die über den Pensionsantritt hinaus arbeiten, werden mit dem Leistungspaket Erleichterungen und Vorteile geschaffen, damit auch im Alter gilt: Leistung lohnt sich

Weitere Infos findest du hier:

 

2024 - Das Jahr für die Familie

Familie

Die Volkspartei versteht sich seit jeher als die Familienpartei Österreichs. Denn Familien sind nicht nur das Rückgrat, sondern auch das Herz unserer Gesellschaft und gehören daher unterstützt. Dabei geht es aber nicht darum, den Familien in unserem Land eine bestimmte Art zu leben vorzuschreiben, sondern um echte Wahlfreiheit

Das beinhaltet die Freiheit der Familien zu entscheiden, welche Form der Betreuung für sie die richtige ist. Eltern wissen selbst am besten, was das Richtige für ihre Kinder ist. Aber um die beste Entscheidung treffen zu können, müssen die Rahmenbedingungen gegeben sein. 

Aus diesem Grund wird der flächendeckende Ausbau der Kinderbetreuungsplätze in ganz Österreich in Angriff genommen. Deshalb hat Bundeskanzler Karl Nehammer den Kinderbetreuungs-Turbo gestartet. Bis 2030 werden 4,5 Milliarden Euro investiert, um Familien zu unterstützen.

Gleichzeitig wird durch die Valorisierung der Sozialleistungen und die Erhöhung der Familienleistungen eine wichtige Investition in zukünftige Generationen geleistet. Dabei werden sowohl das Kindergeld als auch der Familienbonus erhöht. Die Familienbeihilfe wird mit 9,7% an die Inflation des letzten Jahres angepasst und auch der Kindermehrbetrag für Familien mit niedrigem Einkommen wird von 550 Euro auf 700 Euro angehoben. Das ist nicht nur eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft, sondern es gibt auch Eltern die wohlverdiente Wertschätzung.

Und weil gerade der Gewaltschutz von Frauen und Mädchen ein besonderes Anliegen der Bundesregierung ist, wird im Jahr 2024 auch das Frauenbudget zum fünften Mal in Folge erhöht. Dabei liegt der Fokus ganz klar auf Gewaltschutz und Gewaltprävention. So werden mit insgesamt 33,6 Millionen Euro, die hier zur Verfügung stehen, insbesondere Frauen- und Mädchenberatungsstellen weiter gestärkt. Mit der Budgeterhöhung soll eine 100-prozentige Flächendeckung gewährleistet werden, denn es ist wichtig, dass Frauen und Mädchen die Möglichkeit haben, sich niederschwellig und früh Beratung zu suchen, und hier haben eben jene Beratungsstellen eine besondere Bedeutung.

Um für Kinder und Jugendliche einen umfassenden Schutz vor sexueller Gewalt sicherzustellen, wurde das Kinderschutzpaket verabschiedet. Dies sieht nicht nur höhere Strafen und Sanktionen insbesondere für Wiederholungstäter vor, sondern es wird auch Opferschutz und Prävention gestärkt. So sind Schulen nun dazu verpflichtet, ein Kinderschutzkonzept vorzulegen, welches u.a. Verhaltensregeln beinhaltet, damit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wissen, was zu tun und wer zu informieren ist, wenn sie sich Sorgen um ein Kind machen. Sowohl für psychosoziale Nachbetreuung für Opfer von Gewalt als auch für das Budget der Familienberatungsstellen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt.

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2024 – Das Jahr für die Sicherheit

Sicherheit

Die innere und äußere Sicherheit wird gerade jetzt, in Zeiten internationaler Krisenherde, weiterhin im Fokus der Politik der Volkspartei stehen. Denn Österreich ist keine Insel der Seligen, die von der Weltpolitik komplett unberührt bleibt, und doch sind wir weiterhin eines der sichersten Länder auf diesem Planeten. Dass das so bleibt, werden auch 2024 wichtige Projekte gestartet und notwendige Akzente gesetzt.

Da gilt es, die Asylbremse weiter anzuziehen. Im Jahr 2023 konnte die Bundesregierung bereits einen Rückgang der absoluten Antragszahlen um etwa 50% erreichen. Und das in einer Zeit, in der im Rest von Europa ein klarer Anstieg der Asylanträge zu verzeichnen war. Diesen Erfolgsweg werden wir weitergehen, um den Schutz der Bevölkerung vor unkontrollierter Migration und der verbrecherischen Schleppermafia sicherzustellen und auszubauen. Gleichzeitig setzen wir uns weiter für eine umfassende Lösung auf europäischer Ebene ein. Mit mehr Unterstützung für Länder an den Außengrenzen konnten wir hier bereits im Jahr 2023 erste Erfolge erzielen.

Auch die militärische Landesverteidigung wird weiter ausgebaut und erneuert. Nur ein wehrhaftes Land kann seine Neutralität ernsthaft verteidigen. Darum hat die Bundesregierung nach vielen Jahren des Stillstands die Modernisierung des Bundesheeres vorangetrieben. Dabei werden Kasernen auf den neuesten Stand gebracht, die Fahrzeugflotte des Heeres umfassend erneuert und vieles mehr. Dieses Engagement zeigt sich in realen Zahlen auch in unserem Verteidigungsbudget, das in der Geschichte der Zweiten Republik seines gleichen sucht. Damit, sowie durch die Teilnahme am Raketen-Schutzschirm „Sky Shield“, der unser Land vor Marschflugkörpern schützt, ist unser Land noch wehrhafter und sicherer

Mit der Kriminaldienstreform 2.0, welche im Frühjahr 2024 startet, wird die innere Sicherheit gestärkt und modernisiert. Diese umfassende Reform des Kriminaldienstes legt die Schwerpunkte in der Schaffung regionaler Kriminalassistenzdienststellen als Unterstützung für die Polizeiinspektionen, der Umstrukturierung der Landeskriminalämter und des Bundeskriminalamtes. Dabei werden insbesondere auch die Cyber-Kapazitäten der Polizei ausgebaut, denn nur eine moderne Polizei kann auch mit den sich ständig entwickelnden Bedrohungen Schritt halten.

Mit dem neuen Krisensicherheitsgesetz wird nicht nur erstmals die Stelle des Bundeskrisenmanagers geschaffen, sondern auch Organisationsstrukturen für Krisen festgelegt. Um dies auch physisch zu ermöglichen, wird hierzu ein modernes Lagezentrum unter dem Innenministerium gebaut, dass bei allen Krisen die Einsatzfähigkeit garantieren soll. Damit setzt die Bundesregierung wichtige Lehren aus der Corona-Pandemie um und schafft erstmals strukturelle und rechtliche Rahmenbedingungen, um auf solche Krisen in Zukunft noch schneller und resilienter reagieren zu können. Denn niemand kann uns vorhersagen, wann es zur nächsten Krise kommt, aber es liegt allein an uns, wie gut wir auf diese vorbereitet sind.

Gleichzeitig wird die Versorgungssicherheit auch im Jahr 2024 entscheidend verbessert. Denn die sichere Versorgung mit Energie, Medikamenten und Lebensmitteln ist ein mindestens ebenso wichtiger Bereich der Sicherheitspolitik wie die Landesverteidigung und die innere Sicherheit. Politik mit Weitblick bedeutet, all diese Sicherheitsbereiche in der umfassenden Landesverteidigung gemeinsam zu denken und den Schutz der Bevölkerung auf allen Ebenen bedingungslos sicherzustellen.

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Man sieht: Es gibt also mehr als genügend Gründe, die Krisenmüdigkeit beiseitezulegen und wieder mit Optimismus in die Zukunft zu blicken. Pessimisten und Untergangspropheten haben noch nie ein Land groß gemacht. Darum überlassen wir das Schlechtreden Österreichs gerne jenen politischen Kräften, die weder an Österreich noch an seine Menschen glauben. 

Also glauben wir gemeinsam an unser schönes Österreich und schreiten mutig voran. Machen wir gemeinsam das Jahr 2024 zum Jahr der Leistung, der Familie und der Sicherheit!