01.02.2023

Alle Corona-Maßnahmen werden abgeschafft

Rund drei Jahre haben sie unseren Alltag begleitet – die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Nun hat die Bundesregierung das Ende aller Corona-Einschränkungen angekündigt. 

Mit 30. Juni wird das Corona-Maßnahmengesetz abgeschafft. Spätestens dann wird Österreich wieder vollständig zur Normalität zurückkehren und Corona als meldepflichtige Krankheit wegfallen. Einige Maßnahmen sind jedoch sogar schon mit Ende April Geschichte: So etwa die Maskenpflicht, die bis heute noch in wenigen Bereichen gilt, fällt ab 30. April weg. Österreich folgt mit diesen Schritten dem internationalen Trend. Weiterhin kostenlos bleiben zugleich Impfungen, Medikamente und Tests für Menschen mit Symptomen. Sie werden allesamt in die regulären Strukturen des österreichischen Gesundheitssystems integriert.

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler:

„Mit dem heutigen Beschluss legen wir einen klaren Fahrplan zum Ende der Pandemie fest. Bis Ende Juni sollen Gesetze und Verordnungen aufgehoben werden, die sich auf die Bekämpfung der Pandemie beziehen. Gleichzeitig werden Regelungen, die sich bewährt haben in das Dauerrecht übernommen. Ich bin froh, dass wir dieses Kapitel nun schließen können“

Die Bundesregierung begründet diese Schritte mit den Einschätzungen der WHO und einer Vielzahl renommierter Expertinnen und Experten, die einhellig bescheinigen, dass nicht mehr mit einer deutlichen Verschärfung der Coronavirus-Lage zu rechnen ist. Um auf künftige Krisen besser reagieren zu können, ist zudem ist eine grundlegende Neufassung des Epidemiegesetzes in Planung.