Datenschutzerklärung / Information über Datenverarbeitung

Stand: 21.12.2020

Allgemeines

Einleitung/Allgemeine Information
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO, DSG 2018). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website, unseres Newsletters, unserer Kampagnen und der Mitgliedschaft.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Österreichische Volkspartei (einschließlich ihrer regionalen Gliederungen und Teilorganisationen) ist eine politische Partei gemäß § 1 Parteiengesetz 2012 (Verfassungsbestimmung), die mit ihrer Tätigkeit auf eine umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern und dem Europäischen Parlament, abzielt. Sie übt ihre Tätigkeit auf Basis des Bundesparteiorganisationsstatuts und Grundsatzprogrammes aus.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und umsetzenden Bestimmungen, insbesondere aufgrund vorliegender Einwilligung (Art 6 Abs 1  DSGVO lit a), aufgrund der Notwendigkeit zur Vertragserfüllung (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) und/oder aufgrund von überwiegenden berechtigten Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).

Unser Anliegen und daher berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO ist die Umsetzung der Ziele gemäß § 1 Abs 2 Parteiengesetz und die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Web- und Außenauftritts, die zielgerichtete und interessenbezogene Information von Mitgliedern, Unterstützern und Interessenten sowie die für Teilnehmer möglichst reibungslose Abwicklung von Veranstaltungen und deren Bewerbung in der Öffentlichkeit. 
Die Verarbeitung der besonderen Kategorie von Daten „politische Meinung“ unserer Mitglieder, Unterstützer und Interessenten (regelmäßige Kontakte) verarbeiten wir gemäß Art 9 Abs 2 lit d) DSGVO als politisch ausgerichtete Organisation ohne Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen unserer Tätigkeit. 

Sicherheitshinweis
Wir sind bemüht, personenbezogene Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns aber nicht gewährleistet werden, sodass wir bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

Auftragsverarbeiter
Zur Datenverarbeitung/-speicherung werden aktuell folgende Programme bzw. Dienstleister herangezogen: Brevo, Message Organizer, Campaigning Bureau, Media Data IKT GmbH, Microsoft, Druckereien (wenn postalisch etwas versendet wird), für Anfragen via Social-Media-Websites swat.io GmbH, Abgeordnete zum Nationalrat oder Landtag.

Datenweitergabe an regionale und Teilorganisationen
Die Österreichische Volkspartei untergliedert sich nicht nur in ihre regionalen Organisationsstrukturen, sondern auch in Teilorganisationen, die im Rahmen der gemeinsamen politischen Zielrichtung der Vertretung der spezifischen Interessen ihrer Mitglieder und Zielgruppen dienen. Um die Vertretung der Interessen der Unterstützer und Interessenten möglichst umfassend zu gestalten, geben wir die personenbezogenen Daten nach Abgabe einer entsprechenden Einwilligung auch an Teilorganisationen (§ 5 des Bundesparteiorganisationsstatuts), (andere) regionale Organisationseinheiten der ÖVP (§ 4 des Bundesparteiorganisationsstatuts), den bundes- und landesweiten Bildungseinrichtungen der ÖVP und dem Parlaments- und den Landtagsklubs der ÖVP zur Erfüllung von deren statutarischen Zwecken im Rahmen der gemeinsamen politischen Zielrichtung weiter. Die Einwilligung zur Weitergabe und Nutzung durch die Teilorganisationen kann jederzeit unter datenschutz@oevp.at  widerrufen werden. Wir werden den Widerruf an die entsprechenden Organisationen weiterleiten.

Datenübertragung in Drittstaaten
Eine Weitergabe von Daten in Drittstaaten wird nur dann vollzogen, wenn wir Dienste von Drittanbietern nutzen, für die eine solche Überlassung für die Nutzung des Dienstes erforderlich ist. Das ist insbesondere bei vereinzelten Mitmach-Angeboten, der Verknüpfung mit Facebook und Analyse von Besucherströmen (siehe Facebook Connect und Facebook-Pixel) sowie der Einbindung von externen Medieninhalten (Medien-Einbettung von YouTube, Facebook, Instagram) der Fall, für die wir Dienste zur Erstellung spezieller Mitmach-Websites nutzen. Wenn dies der Fall sein sollte, erfolgt die Einholung einer gesonderte Einwilligung vor der Datenweitergabe.
Wir nutzen außerdem ein Analysetool von CRM Microsoft (zum jeweiligen Einsatzbereich dieses Tools siehe unten), wobei wir dezidiert über einen Serverspeicherstandort in der EU verfügen und ist daher in diesem Zusammenhang von keiner Datenübermittlung in ein Drittland auszugehen. Da Microsoft aber seinen Sitz in den USA hat, weisen wir darauf hin, dass es sich hierbei nach Ansicht des EuGH um keinen sicheren Drittstaat handelt, der sohin derzeit kein angemessenes Schutzniveau gem. Art. 46 DSGVO für personenbezogene Daten bietet. Es besteht das Risiko, dass Ihre derart in Europa gespeicherten Daten dem Zugriff durch Behörden in diesem Drittstaat zu Kontroll- und Überwachungszwecken unterliegen und dagegen keine wirksamen Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Ihre ausdrückliche Einwilligung. Diese können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft (datenschutz@oevp.at oder im Cookie Banner) widerrufen.

Veröffentlichung von Daten
Prinzipiell werden Daten, die uns zur Verfügung gestellt werden, nicht veröffentlicht oder anderen Benutzern zur Verfügung gestellt. Sinn und Zweck mancher Unterstützungsaktionen oder Funktionalitäten der Webseite ist es jedoch, bestimmte Daten zu veröffentlichen und anderen Unterstützern oder Nutzern zur Verfügung zu stellen. In solchen Fällen wird man aber bei Eintragung in die entsprechende Liste, vor Klick auf den entsprechenden Button, oder einer sonstigen Aktion, die eine solche Veröffentlichung bestimmter Daten zur Folge hat, über diesen Umstand informiert.

Ihre Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Das Recht auf Widerruf besteht bei Datenverarbeitungen, die auf Ihrer Einwilligung beruhen. Das Recht auf Widerspruch besteht bei Datenverarbeitungen, die auf berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten beruhen. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

Externe Links
Zu Ihrer optimalen Information finden sie auf unseren Seiten Links, die auf Seiten Dritter verweisen. Soweit diese nicht offensichtlich erkennbar sind, weisen wir Sie darauf hin, dass es sich um einen externen Link handelt. Wir haben keinerlei Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung dieser Seiten anderer Anbieter. Die Garantien dieser Datenschutzerklärung gelten daher selbstverständlich dort nicht.

Weitere Informationen und Kontakte / Datenschutzbeauftragter
Wenn Sie weitere Fragen zum Thema haben, wenden Sie sich an unten genannte Kontaktadresse. Dort können Sie erfragen, welche Ihrer Daten bei uns gespeichert sind. Darüber hinaus können Sie Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche zu Ihren Daten und gerne auch Anregungen jederzeit an diese Adresse senden: datenschutz@oevp.at 

Unser Datenschutzbeauftragter ist Dr. Dietmar Halper:  datenschutz@oevp.at

Verarbeitungszwecke mit analoger und digitaler Erhebung und Verarbeitung

Mitgliederverwaltung/-kommunikation
Wir verarbeiten im Rahmen der Mitgliederverwaltung zur Erfüllung unserer Aufgaben (§ 1 PartG 2012) auf Basis des jeweiligen Beitritts und unseres Interesses an einer effizienten Kommunikation Name, E-Mail-Adresse, politische Meinung, postalische Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Höhe des Mitgliedsbeitrag zur Abwicklung der Mitgliedschaft, insbesondere für Zusendungen von Beitragsvorschreibungen, Informationen über aktuelle Veranstaltungen, (Mit-Mach-)Aktionen, die politische Arbeit, auch der der jeweiligen territorialen Einheit zugehörigen Abgeordneten und Regierungsmitglieder, insbesondere der jeweiligen Betreuungsmandataren, Kommentaren zu tagesaktuellen Entwicklungen und Ereignissen sowie Nachrichten aus der Wahlbewegung, Ehrungen und Gratulationen dazu, Leistungen für oder von uns.

Die Daten der Mitglieder werden ohne das Erfordernis weiterer Zustimmungserklärungen auf Basis des Bundesparteiorganisationsstatuts, der jeweiligen Landesparteiorganisationsstatute sowie der Bundes- und Landesstatuten der einzelnen Teilorganisationen von denjenigen Organisationseinheiten verarbeitet, denen das Mitglied angehört, also jedenfalls von den jeweiligen (Partei und Teilorganisation) Bundes- und Landesorganisationen, den regionalen Organisationseinheiten sowie der politischen Akademie der ÖVP, dem Parlamentsklub, der ÖVP-Bildungseinrichtung des jeweiligen Bundeslandes und den Landtagsklub des jeweiligen Bundeslandes. Die Verarbeitung der Daten des Mitglieds durch andere Teilorganisationen, denen das Mitglied nicht angehört, oder andere regionale Organisationseinheiten (anderes Bundesland) erfolgt ausschließlich im Rahmen der Evidenzordnung der Österreichischen Volkspartei, also in der Regel nur mit ausdrücklicher Zustimmung, wobei in diesem Fall sinngemäß auf den Punkt „Datenweitergabe an regionale und Teilorganisationen (Unterstützer, Interessenten)“ verwiesen wird.

Die Verarbeitung der Daten, insbesondere für Zusendungen im oben genannten Sinne erfolgt von uns oder von uns beauftragten Dritten (siehe Auftragsverarbeiter).

Die Daten werden von uns für die Dauer der Mitgliedschaft zuzüglich 7 Jahre verarbeitet und gespeichert. Ohne diese Daten ist uns eine Abwicklung der Mitgliedschaft nicht möglich.

Die Daten stammen aus der jeweiligen Beitrittserklärung, ergänzenden Bekanntgaben gegenüber unseren Funktionären, Veröffentlichungen und sonstigen zugänglichen Informationen.

Alle personenbezogenen Daten, die uns im Zuge von Unterstützungserklärungen, Interessenangaben, Veranstaltungsanmeldungen und Social-Media-Interaktionen bekannt gegeben werden, werden von uns mit den bereits bestehenden Daten zu dem jeweiligen Mitglied verknüpft und bis zu Ihrem Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt. Mit Hilfe des Analysetools von CRM Microsoft (siehe dazu auch oben unter „Datenübertragung in Drittstaaten“ und den diesbezüglichen Risiken) werden, verknüpft mit der jeweiligen E-Mail-Adresse, Nutzerprofile erstellt. Es kann dann nachvollzogen werden, ob und wann die versendete E-Mail zugestellt und geöffnet und welche Inhalte angeklickt wurden. Basierend auf diesen Daten ist es uns möglich, Newsletter nur an jene Personen zu senden, die für dieses Themengebiet Interesse bekundet haben. Die Erstellung der Nutzerprofile entspricht dabei ausdrücklich nicht einem Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO, das zu einer automatisierten Entscheidung führt, die gegenüber Betroffenen rechtliche Wirkung entfaltet oder sie sonst erheblich beeinträchtigt. Vielmehr ist das Ziel eine interessengerechte Informierung unserer Newsletter Bezieher.

Bei Funktionären verarbeiten wir zur Erfüllung der gesetzlichen (§ 1 Parteiengesetz) und statutarischen Zwecke zusätzlich deren Funktionen innerhalb der Parteiorganisation, der Teilorganisationen, in allgemeinen Vertretungskörpern, öffentlichen Ämtern, Funktionen in Sozialversicherungsträgern, Kammern und Interessenvertretungen, Organisationen der Bürgergesellschaft einschließlich der Dauer der jeweiligen Funktion. Funktionärsdaten werden für Archiv- und Dokumentationszwecke unbefristet verarbeitet.

Die Daten von Funktionären werden insbesondere auch im erforderlichen Ausmaß veröffentlicht und den jeweiligen Bundes- und Landesorganisationen, den regionalen Organisationseinheiten sowie der politischen Akademie der ÖVP, dem Parlamentsklub, der ÖVP-Bildungseinrichtung des jeweiligen Bundeslandes und den Landtagsklub des jeweiligen Bundeslandes für Kontaktaufnahme zur Erfüllung der gesetzlichen (§ 1 Parteiengesetz) und statutarischen Aufgaben zur Verfügung gestellt.

Werbung von Unterstützern (Kampagnen, Hausbesuche, Unterschriftenlisten) 
Wenn Sie Ihre Daten im Zuge von Unterstützungserklärungen und Unterschriftenlisten (analog oder digital) angeben, speichern und verarbeiten wir die angegebenen Daten zum Zweck der Information über den Fortschritt der von Ihnen unterstützten Kampagne und zur Dokumentation und Darstellung der erreichten Unterstützung des jeweiligen Anliegens bzw. – soweit dazu Ihre weitere Zustimmung erteilt wird – für die Übermittlung von Newsletter/Erhalt von Informationsnachrichten (siehe dazu unten). Die Datenverarbeitung erfolgt dabei auf Grundlage der von Ihnen durch Angabe der Daten erteilten Einwilligung bis zu deren Widerruf. Ihre Daten werden dabei, mit Ausnahme von Dienstleistern zur Abwicklung der Kampagne und der Information darüber, nicht an Dritte weitergegeben.

Soweit es sich aus der Natur, dem Zweck und der Zielrichtung der jeweiligen Aktion bzw. Kampagne ergibt, werden deren Ergebnisse einschließlich der Daten den zuständigen politischen Entscheidungsträgern zur Erreichung des Kampagnenzieles weitergegeben.

Ein Widerruf betreffend dieser Verarbeitung ist jederzeit unter datenschutz@oevp.at möglich. Im Fall des Widerrufs Ihrer Einwilligung werden die angegebenen Daten unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesonderte Rechtsgrundlage zur Verarbeitung (im erforderlichen Ausmaß) der Daten besteht.

Ohne die angegebenen Daten ist es uns nicht möglich Ihre abgegebene Unterstützung für das Anliegen weiter zu verwerten. Außerdem ist es uns nicht mehr möglich, Sie über den Fortschritt auf dem Laufenden zu halten.
Alle personenbezogenen Daten, die uns im Zuge von Unterstützungserklärungen im oben genannten Rahmen bekannt gegeben werden, werden von uns mit den bereits bestehenden Daten zu der jeweiligen Person verknüpft und bis zu Ihrem Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.

Kontakt mit uns
Wenn Sie per Formular auf der Website, per E-Mail, brieflich oder telefonisch Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Ohne die angegebenen Daten ist uns eine Beantwortung leider nicht möglich.

Politische Willensbildung/Mitgliederwerbung
Gemäß unseren Statuten und unserer gesetzlichen Aufgabe informieren wir Wahlberechtigte regelmäßig über unsere politische Arbeit, unsere Anliegen, insbesondere auch im Zusammenhang mit anstehenden Wahlen auf Basis der Daten aus der jeweils aktuellen Wählerevidenz.

Newsletter/ Erhalt von Informationsnachrichten 
Wenn man gerne laufend Informationen über unsere Arbeit haben möchte, besteht die Möglichkeit, sich über unsere Website für regelmäßige Zusendungen einzutragen. Hierfür benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Erklärung, dass Sie mit wiederkehrenden elektronischen Zusendungen im Zusammenhang mit Informationen über die politische Arbeit, insbesondere Kommentare zu tagesaktuellen Entwicklungen und Ereignissen, Informationen zu geplanten Veranstaltungen sowie die nachfolgende Berichterstattung darüber, über weitere Mitmach-Aktionen und Nachrichten aus der Wahlbewegung an die angegebene Adresse einverstanden sind. Ohne die angegebenen Daten ist diese laufende Information nicht möglich.
Die Zusendungen erfolgen von uns oder von uns beauftragen Dritten, allenfalls unter Verwendung variierender Absende-E-Mail-Adressen.

Sobald Sie sich angemeldet haben, senden wir Ihnen ein Bestätigungs-E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Anmeldung.

Wir verarbeiten und speichern Ihre für diesen Zweck angegebenen Daten bis auf Widerruf. Die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten sowie zur Zusendung des Newsletters bzw. der laufenden Informationen können Sie jederzeit widerrufen, indem in einer erhaltenen Informationsnachricht der Link am Ende der Nachricht angeklickt wird, der die Abmeldung vom Informationsdienst ermöglicht („unsubscribe“). Der Widerruf kann auch schriftlich an die im Impressum angegebene E-Mail-Adresse unter Angabe des Vornamens, Nachnamens sowie der E-Mail-Adresse mitgeteilt werden. Wir löschen anschließend umgehend Ihre Daten im Zusammenhang mit dem jeweiligen Newsletter- und Info-Versand, sofern keine gesonderte Rechtsgrundlage zur Verarbeitung der Daten (im erforderlichen Ausmaß) besteht.

Die Anmeldung zu den jeweiligen Newslettern und Zusendungen wird von uns mit den bereits bestehenden Daten zu einer Person verknüpft und bis zu einem entsprechenden Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt. Mit Hilfe des Analysetools von CRM Microsoft (siehe dazu auch oben unter „Datenübertragung in Drittstaaten“ und den diesbezüglichen Risiken) werden, verknüpft mit der jeweiligen E-Mail-Adresse, Nutzerprofile erstellt. Es kann dann nachvollzogen werden, ob und wann die versendete E-Mail zugestellt und geöffnet und welche Inhalte angeklickt wurden. Basierend auf diesen Daten ist es uns möglich, Newsletter nur an jene Personen zu senden, die für dieses Themengebiet Interesse bekundet haben. Die Erstellung der Nutzerprofile entspricht dabei ausdrücklich nicht einem Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO, das zu einer automatisierten Entscheidung führt, die gegenüber Betroffenen rechtliche Wirkung entfaltet oder sie sonst erheblich beeinträchtigt. Vielmehr ist das Ziel eine interessengerechte Informierung unserer Newsletterbezieher.

Newsletter-Tracking
Für diese Analyse verwenden wir in unseren E-Mails, die wir an die bekanntgegebene E-Mail-Adresse senden, sogenannte Tracking-Pixel, um die Nutzung unserer E-Mails zu beobachten und auszuwerten und um unsere E-Mail-Kommunikation laufend zu verbessern. Bei einem Tracking-Pixel wird bei Anzeige der E-Mail über den Aufruf eines nicht sichtbaren Bildes von uns erfasst, dass dieses E-Mail geöffnet wurde. Bei diesem Vorgang werden keine personenbezogenen Daten gespeichert. Personenbezogen erfasst wird jedoch die Reaktion auf die E-Mail bzw. Nutzung einer Aktion (bspw. Teilnahme an einer Umfrage durch Betätigung eines Links in der E-Mail). Newsletter-Tracking erfolgt aufgrund Ihrer abgegebenen Einwilligung dazu bis zu deren Widerruf.

Anmeldung zu Veranstaltungen
Wenn Sie sich per Formular auf unserer Website, per E-Mail, telefonisch oder per Post für eine unserer Veranstaltungen anmelden, werden wir Ihre angegebenen Daten (Name, Titel, akadem. Grad, Geschlecht, Position, Geburtsdatum, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer) für die Abwicklung der Anmeldung und Teilnahme an der gewählten Veranstaltung verarbeiten und für die Dauer der Veranstaltung und Nachbereitung aufbewahren. Eine Durchführung der Anmeldung und Teilnahme ist ohne die angegebenen Daten leider nicht möglich.

Soweit für die Abwicklung der Veranstaltung und Ihrer Teilnahme erforderlich, werden Ihre Daten an Dritte weitergegeben. Das betrifft etwa beauftragte Cateringunternehmen oder Betreiber der Veranstaltungslocation.

Im Rahmen Ihrer dazu abgegebenen Einwilligung werden Ihre in der Anmeldung angegebenen Kontaktdaten auch an Dritte, nämlich die Sponsoren unserer Veranstaltung, wie sie aus den jeweiligen Veranstaltungsinfos hervorgehen, zum Zweck der Belegbarkeit der Verhältnismäßigkeit der Sponsoringsumme zum Werbewert der Veranstaltung weitergegeben. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Im Fall des Widerrufs werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr weitergegeben und der Dritte über den Widerruf informiert.

Fotos und Videoaufnahmen, die im Zuge der Veranstaltung angefertigt werden, werden von uns zur Dokumentation und Darstellung der Veranstaltungs-Aktivitäten und externen Medien im Zuge von Öffentlichkeitsarbeit betreffend der gegenständlichen und zukünftiger Veranstaltungen gespeichert und verwendet, solange kein Widerspruch hinsichtlich dieser Verarbeitung erfolgt.

Informationen über besuchte Veranstaltungen werden von uns zu den bereits aus anderen Quellen bekannten Daten ergänzt und bis zu einem entsprechenden Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.

Spenden/Sponsoring/Inserate
Die Daten, die uns im Zusammenhang mit Spenden, Sponsorvereinbarungen und Inseraten von den jeweiligen SpenderInnen bzw. KooperationspartnerInnen bekannt gegeben werden, werden von uns für die Zuordnung der Spende und die Abwicklung der Sponsorvereinbarung und/oder des Inserates im Zuge der Erstellung des Rechenschaftsberichtes nach den Bestimmungen des Parteiengesetz 2012 für die Dauer von sieben Jahren ab dem Stichtag für die Abgabe des Rechenschaftsberichts (§ 5 Abs 8 PartG) verarbeitet und gespeichert.

Bei Spenden von Personen, die einen Betrag von EUR 150,00 übersteigen, erfolgt aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung eine Meldung der Spendenhöhe samt Datum und des konkreten Spendenempfängers unter Angabe des Namens des Spenders an den Rechnungshof. Diese Daten werden auf der Website des Rechnungshofs und auf der Website der ÖVP Bundespartei, Die Volkspartei | www.dievolkspartei.at veröffentlicht, sofern die Spende EUR 500,00 übersteigt, wobei diesfalls auch zusätzlich die Postleitzahl der Wohnadresse oder der Geschäftsanschrift gemeldet bzw. veröffentlicht wird. Dasselbe gilt bei Sponsoren, deren Sponsoring im Kalenderjahr einen Betrag von EUR 7.500,00 übersteigt bzw. bei Inserenten, deren Betrag EUR 2.500,00 pro Inserat übersteigt. Diese Daten werden nach Ablauf von sieben Jahren ab dem Stichtag für die Abgabe des Rechenschaftsberichts (§ 5 Abs 8 PartG) nach erfolgter Spende bzw. erfolgtem Sponsoring bzw. erfolgtem Inserat gelöscht. Ohne Erhebung der Daten der Spender, Sponsoren und Inserenten ist uns die Annahme einer solchen Spende, Sponsorings bzw. Inserats nicht möglich.

Die genannten Beträge galten zum Stichtag Jänner 2023 aufgrund des Inkrafttretens des PartG idF BGBl. I Nr. BGBl. I Nr. 125/2022 und vermindern oder erhöhen sich jährlich in jenem Maß, in dem sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2015 oder der an seine Stelle tretende Index des Vorjahres verändert.

Öffentlichkeitsarbeit/ Kommunikation mit Journalistinnen und Journalisten
Im Rahmen unserer Statuten und gesetzlichen Aufgaben verarbeiten wir zur Kommunikation mit Medienmitarbeiterinnen und Mitarbeiter deren jeweiligen Kontaktdaten aufgrund unseres berechtigten Interesses, unsere Anliegen, Informationen über unsere politische Arbeit sowie Stellungnahmen zu tagesaktuellen Entwicklungen und Ereignissen medial zu verbreiten. Die Daten stammen sowohl aus Veröffentlichungen auf den jeweiligen Medien-Websites oder öffentlichen Registern als auch aus persönlicher Bekanntgabe gegenüber unseren Funktionärinnen und Funktionären.

Verarbeitungszwecke mit Datenerhebung bei Besuch der Website

Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten entweder aufgrund automatisierter Funktionen (siehe dazu unten zu Cookies und Co) oder aufgrund bestimmter Handlungen, die von Besuchern bzw. Nutzern aktiv gesetzt werden.

Aufgrund von solchen Handlungen bzw. Aktionen verarbeiten wir Daten, wenn:

• eine Unterstützungserklärung abgegeben wird,
• Inhalte eingesendet, bewertet oder kommentiert werden,
• an einem Voting teilgenommen wird,
• eine Umfrage ausgefüllt wird,
• ein Petitionsbrief versendet wird,
• eine eigene Kampagne gestartet wird,
• die Teilnahme an Aktionen/Veranstaltungen bekannt gegeben wird,
• Veranstaltungen erstellt werden,
• ein User-Account angelegt wird,
• Downloads oder andere Inhalte angefordert werden,
• mittels Kontaktformular oder E-Mail aktiv Kontakt zu uns aufgenommen wird,
• auf Funktionen in E-Mails reagiert wird (sog. „Action Links“) oder
• uns sonstige, optionale Informationen zur Verfügung gestellt werden.

Abhängig von der genauen Funktion der Website werden insbesondere folgende Daten von uns für die Verarbeitung gespeichert: Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Foto, Adresse, E-Mail, Telefonnummer, Registrierungsdatum, Benutzername, Passwort, IP-Adresse, an welchen Aktionen teilgenommen wurde, welche Aktivitäten gesetzt wurden oder andere, im jeweiligen Formular explizit ersichtliche Daten (z.B. übermittelte Inhalte). Werden im Zuge dieser Aktionen bzw. Funktionen personenbezogene Daten erhoben, verarbeiten wir diese Daten grundsätzlich zur Ermöglichung dieser Funktion sowie zu den Zwecken, die die jeweilige Funktion impliziert, um die Ziele der Kampagne zu verwirklichen. An dieser Verarbeitung zur Bereitstellung dieses Service und damit dem reibungslosen Ablauf der Website samt dazu erforderlicher Datenverarbeitung haben wir auch ein berechtigtes Interesse.

Verwendung automatisiert generierter Daten/ Server-Zugriffsprotokoll
Bei jedem Zugriff auf unsere Homepage und bei jedem Abruf von Dateien, die von unserem Webserver zur Verfügung gestellt werden, werden bestimmte technische Daten protokolliert: IP-Adresse des abrufenden Rechners, Dateiname der abgerufenen Datei(en), Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Statusmeldung in Bezug auf den Abruf und Informationen über den verwendeten Web-Browser, Betriebssystem, Internet-Service-Provider, Websites, von den der Nutzer auf unsere Website gelangt (Referrer) sowie die vom Nutzer aufgerufenen Ressourcen.

Die Speicherung dieser Daten dient dazu, die Sicherheit und Stabilität unserer Webseite zu optimieren sowie Angriffe auf unsere Webseite und Missbrauch erkennen und verfolgen zu können. An dieser Verarbeitung haben wir ein berechtigtes Interesse (Art 6 Abs 1 lit f) DSGVO). Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr benötigt werden.

Cookies
Unsere Webseite verwendet „Cookies“ (kleine, im jeweiligen Browser abgelegte Dateien) und ähnliche Technologien, um ihre Dienste anzubieten und beim Erheben von Daten zu helfen. Beim Öffnen unserer Website werden sie informiert welche Cookies nach ihrer allfälligen Auswahl und Zustimmung gesetzt werden dürfen. Cookies erlauben es unter anderem, Präferenzen und Einstellungen zu speichern; die Anmeldung zu vereinfachen; interessenbezogene Werbung zu bieten; Betrug zu bekämpfen; und zu analysieren, wie unsere Website- und Onlinedienste arbeiten. Die Informationen, die ein Cookie beinhaltet, werden vom Webserver festgelegt und dann auf dem jeweiligen Computer gespeichert, wenn unsere Webseite aufgerufen wird. Diesen Cookies wird vom Webserver eine Lebensdauer zugeteilt, wodurch die Cookies nach Ablauf dieser Lebensdauer automatisch wieder vom jeweiligen Endgerät gelöscht werden. In der Browsersoftware können aber auch Einstellungen getroffen werden, dass Cookies immer auch dann gelöscht werden sollen, wenn der Browser geschlossen wird. Cookies sind notwendig, um die Aufrufe unserer Webseiten eindeutig zuordnen zu können, was für die Bereitstellung bestimmter Funktionalitäten notwendig ist, wie insbesondere die Login-Funktion. Falls keine Cookies auf dem jeweiligen Endgerät gespeichert werden sollen, kann dies in den Einstellungen des Browsers festgelegt und so eine Speicherung verhindert werden.

Die Verwendung technisch notwendiger Cookies und ähnlicher Technologien – insb. zur Optimierung dieser Website in Bezug auf die Websitesicherheit und Abwehr von Angriffen, System-Performance, Benutzerfreundlichkeit - erfolgt auf Basis unseres berechtigten Interesses gem. Artikel 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an einem geschützten und funktionstüchtigen Web-Auftritt.

Die Verwendung technisch nicht notwendiger (Analyse)Cookies über unser Analysetool Microsoft CRM (siehe dazu auch oben unter „Datenübertragung in Drittstaaten“ und den diesbezüglichen Risiken) sowie jene von Google Analytics, Facebook/Meta und Youtube (Google Ads) erfolgt auf Basis Ihrer Einwilligung. Nähere Infos siehe Dienste von Drittanbietern. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über den Cookie-Banner widerrufen werden.

Auf unserer Website werden die folgenden Cookies eingesetzt:
Funktionale Cookies

• Cookies: laravel_session, XSRF_Token
• Typ: First Party, funktional, Lebensdauer: 2 Stunden
• Diese Cookies sind für den technischen Betrieb der Website erforderlich.

• Cookies: _ga, _gat, _gid, AMP_TOKEN, _gac_property-id, _dc_gtm_property-id
• Typ: First Party, analytisch
• Lebensdauer: 1 Minute bis 2 Jahre
• Wir nutzen Google Analytics, um Statistiken zur Nutzung unserer Webangebote zu erstellen. Nähere Infos siehe Google Analytics.

• Cookies: __utma, __utmz, __utmt, __utmc, __utmb, __utmv
• Typ: First Party, analytisch
• Lebensdauer: Sessiondauer bis 2 Jahre
• Wir nutzen Google Analytics, um Statistiken zur Nutzung unserer Webangebote zu erstellen. Nähere Infos siehe Google Analytics.
  Wir nutzen Google Analytics, um Statistiken zur Nutzung unserer Webangebote zu erstellen. Nähere Infos siehe Google Analytics.

• Cookies: fr
• Typ: Third Party, analytisch
• Lebensdauer: 90 Tage
• Wir nutzen Facebook, um mit Facebook Connect unsere Mitmach-Angebote leichter zugänglich zu machen und unsere Facebook-Werbung zu optimieren. Nähere Infos siehe Facebook Connect.

• Cookies: APISID, PREF, SSID, HSID, LOGIN_INFO, SID, YSC, CONSENT, SAPISID, VISITOR_INFO1_LIVE
• Typ: Third Party, analytisch
• Lebensdauer: Sessiondauer bis 20 Jahre
• Diese Cookies werden nur eingesetzt, wenn ein Youtube Video abgespielt oder eine Google Anzeige angeklickt wird und helfen Youtube bei der Auswertung der Nutzung ihres Dienstes. Nähere Infos siehe Medieneinbettung von Youtube, Facebook, Instagram.

Dienste von Drittanbietern

Facebook
Um unseren Unterstützerinnen und Unterstützern laufend Informationen über Social Media zukommen zu lassen, betreiben wir die Facebook-Seite “XY”. Wir und Facebook Ireland Ltd (4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland) sind gemeinsame Verantwortliche iSd Art. 26 DSGVO. Wollen Sie Facebook kontaktieren und Ihre Betroffenenrechte geltend machen, dann können Sie das hier (https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970) tun. Mehr Informationen zu Zweck, Rechtsgrundlage und wie Ihre Daten verarbeitet werden finden Sie bei Facebook unter: https://www.facebook.com/about/privacy. Grundsätzlich verarbeiten wir und Facebook Ihre Daten auf Basis des berechtigten Interesses an einem Web-Auftritt. Soweit beim Aufruf der Seite von Facebook technisch nicht erforderliche Cookies gesetzt werden, liegt es in der Verantwortung von Facebook die Einwilligung einzuholen.

Wir haben mit Facebook eine Zusatzvereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit abgeschlossen (https://www.facebook.com/legal/controller_addendum#) um die jeweiligen datenschutzrechtlichen Pflichten der gemeinsam Verantwortlichen zu bestimmen.

Für die Sicherstellung Ihrer Betroffenenrechte der Artikel 15-20 DSGVO hinsichtlich der von Facebook Ireland nach der gemeinsamen Verarbeitung gespeicherten personenbezogenen Daten ist Facebook verantwortlich.

Conversion Tracking mit dem Facebook-Pixel
Wir setzen auf unserer Website den „Besucheraktions-Pixel” von Facebook ein. Damit kann das Verhalten von Nutzern nachverfolgt werden, nachdem diese auf Facebook eine Anzeige angeklickt haben, die zu unserer Webseite führt. Damit werten wir Anzeigen für statistische und Marktforschungszwecke aus und optimieren zukünftige Werbemaßnahmen.

Uns werden dabei keine personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig werden die Daten auch von Facebook selbst gespeichert und verarbeitet, sodass für Facebook die Verbindung zum jeweiligen Facebook-Nutzerprofil möglich ist. Facebook kann diese Daten für eigene Werbezwecke, entsprechend der Facebook Datenverwendungsrichtlinie (https://www.facebook.com/about/privacy/), verwenden. Die Einwilligung dazu liegt im Bereich von Facebook und ist von uns nicht beeinflussbar.

Auch dahingehend sind wir und Facebook Ireland Ltd (4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland) gemeinsame Verantwortliche iSd Art. 26 DSGVO und haben mit Facebook eine Zusatzvereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit abgeschlossen (https://www.facebook.com/legal/controller_addendum#) um die jeweiligen datenschutzrechtlichen Pflichten der gemeinsam Verantwortlichen zu bestimmen.

Wollen Sie Facebook kontaktieren und Ihre Betroffenenrechte, für deren Sicherstellung Facebook verantwortlich ist, geltend machen, dann können Sie das hier (https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970) tun.

Mit folgendem Tool kann man die die Nutzung durch Facebook im aktuellen Browser einschränken: http://www.aboutads.info/choices/

Datenübermittlung von Facebook (Facebook Connect)
An manchen Stellen bietet unsere Webseite die Möglichkeit, mit einem Button personenbezogene Daten direkt aus Facebook zu importieren. Der Button ist durch einen klaren Titel wie “Mit Facebook verbinden”, das Facebook-Logo, die Facebook Optik, oder ähnliches, zu erkennen. Wir nennen diese Buttons “Facebook Connect Buttons”.

Durch das Nutzen eines Facebook Connect Buttons wird eine Datenverbindung zu Facebook (Meta Platforms Inc. 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA) hergestellt und es werden die für das Formular oder die Anmeldung relevanten Daten
(Vorname, Nachname, Email-Adresse) bei Facebook angefragt. Ist man bei Facebook eingeloggt und wurde uns den Zugriff bereits erlaubt, werden die Daten automatisch übertragen. Ist man ausgeloggt oder hat den Zugriff noch nicht erlaubt, wird man von Facebook zum Anmelden bzw. zum Gestatten des Zugriffs aufgefordert.

Verwendet man einen Facebook Connect Button, erteilt man uns die Zustimmung, die von Facebook an uns gelieferten Daten zu den oben genannten Zwecken nutzen. Zum Widerruf siehe auch unter „Rechte“. Der Widerruf kann jederzeit über … erfolgen. Ab diesem Zeitpunkt werden keine weiteren Daten bei Facebook angefragt oder übermittelt.

Google Analytics
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Wir nutzen die Daten, die unter Verwendung von Cookies nach Ihrer entsprechenden Einwilligung im Zuge des Consent Tools gesammelt werden, um die Nutzung der Website zu beobachten und auszuwerten, um unsere Website und die Angebote laufend zu verbessern.

Die von Google Analytics erzeugten Informationen werden an Server von Google übermittelt. Diese Server können an unterschiedlichen Standorten sein, auch in den USA. Wir nutzen die anonymisierte Version von Google Analytics: Dabei wird der letzte Teil der IP-Adresse vor der Erfassung entfernt, wodurch eine eindeutige Zuordnung zum Nutzer nicht mehr möglich ist.

Es besteht die Möglichkeit, die Speicherung von Cookies durch entsprechende Einstellungen im Browser zu verhindern. Die abgegebene Einwilligung kann außerdem jederzeit im Zuge des ConsentTools widerrufen werden. Nach dem Widerruf erfolgt keine weitere Cookie-Setzung zu Analysezwecken.

Weitere Informationen zu Google Analytics findet man unter http://www.google.at/intl/de/analytics, Informationen zur Privacy Policy von Google unter https://www.google.de/policies/privacy und die Möglichkeit, die Nutzung von Google Analytics im aktuellen Browser einzuschränken unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Medien-Einbettung von YouTube, Facebook, Instagram
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Dabei können von den Anbietern Tracking-Funktionen und Cookies eingesetzt werden. Ist man beim jeweiligen Dienst eingeloggt, kann dort der Aufruf der Medien dem eigenen Profil zugeordnet werden.

Für das Abrufen/Ansehen der Inhalte ist daher eine Einwilligung im Rahmen des Consent-Tools oder unmittelbar bei dem jeweiligen Medieninhalt erforderlich. Ohne diese Einwilligung sind die Medien-Inhalte nicht abrufbar. Die Einwilligung kann mittels Consent-Tool jederzeit widerrufen werden.

Wir erhalten aus den eingesetzten Funktionen und Cookies keine personenbezogenen Daten.
Mehr über die Datenschutzbestimmungen der Anbieter findet man unter:

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