Leistung statt Gratismentalität.

Der Wohlstand in Österreich ist kein Selbstläufer, sondern wird vom Fleiß und der Leistung der arbeitenden Menschen getragen – Wer etwas beitragen kann, soll das auch tun. 

Gerade in Krisenzeiten ist es entscheidend, durch gezielte Investitionen die Wirtschaft zu stärken und die Kaufkraft der Menschen abzusichern. Doch nach Jahren breiter Krisenmaßnahmen ist wieder mehr Zielgenauigkeit gefragt – es geht nicht um pauschale Kürzungen, sondern um eine klare Priorisierung. Die Zeit der Überförderung und der Gratismentalität ist vorbei, denn diese Haltung entspricht nicht den Kernwerten der Volkspartei. 

Die Maßnahmen im aktuellen Budget tragen deutlich ÖVP-Handschrift: Staatliche Unterstützung soll jenen helfen, die sie wirklich brauchen – aber nicht zum Ersatz für Eigenverantwortung werden. Wir setzen auf einen klaren Weg, der die Vollkaskomentalität beendet und schaffen mit gezielter Konsolidierung Spielräume für Investitionen und Entlastung. Denn Leistung ist ein zentraler Wert der Volkspartei, ohne die es keinen funktionierenden Sozialstaat gäbe. Wer etwas beitragen kann, soll das auch tun. Die Bundesregierung mit Bundeskanzler Christian Stocker hat daher folgende Maßnahmen aufgestellt: 
 

Maßnahmen

Abschaffung der Bildungskarenz

• Mit 1. April 2025 wurde das bisherige Modell der Bildungskarenz abgeschafft.
• Mit dem Modell der Weiterbildungszeit wird eine treffsichere Nachfolgeregelung geschaffen.

Abschaffung Gratis-Klimaticket für 18-Jährige

• Das gratis KlimaTicket für 18-Jährige wurde abgeschafft.
• Hintergrund: Nur knapp 25.000 18-Jährige und damit etwa 25% haben das Angebot genutzt – das zeigt, dass es nicht zielgerichtet war.

Abschaffung des Klimabonus

• Die Abschaffung des Klimabonus ist einer der größten Einsparungsbrocken mit knapp 2 Milliarden Euro (1,96 Milliarden Euro).

Abschaffung Null-Umsatzsteuer für PV-Anlagen 

• Das teils überbordende Förderangebot wird überprüft und durch gezielte Streichungen zu einem effizienteren Einsatz von Steuergeld führen. 
• Fördern ja, aber nur zielgerichtet.

Aussetzen der Valorisierung von Sozialleistungen

• Die Sozialleistungen bleiben auf hohem Niveau erhalten, aber werden temporär nicht automatisch valorisiert.

Aufhebung der Möglichkeit des geringfügigen Zuverdiensts zum Arbeitslosengeld 

• Studien zeigen, dass geringfügige Beschäftigung neben dem Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe der Wiederaufnahme einer vollversicherten Erwerbstätigkeit in vielen Fällen hinderlich ist.
   

„Wer Leistung erbringt, muss etwas davon haben und die Möglichkeit bekommen, sich selbst etwas aufzubauen.”