28.04.2023

ORF wird günstiger und moderner

Aufgrund eines VfGH-Erkenntnisses war die Neuregelung der ORF-Finanzierung unumgänglich. Die Bundesregierung hat sich daher mit einem ORF-Beitrag für alle für eine faire, transparente und günstigere Lösung entschieden.

• Fair deshalb, weil sich künftig auch jene Haushalte beteiligen, die ORF-Inhalte online konsumieren. Um die soziale Ausgewogenheit beizubehalten, sollen die derzeitigen Befreiungen von der Zahlungspflicht weiterbestehen.
• Transparent, weil die Festlegung des ORF-Beitrags einer strengen externen Kontrolle durch die Regulierungsbehörde unterliegt, deren Rolle gestärkt werden soll.
• Günstiger deshalb, weil es auch beim ORF zu Einsparungen kommt und durch die zusätzlichen Beitragszahlerinnen und Beitragszahler und den Wegfall der Umsatzsteuer der pro-Kopf-Beitrag deutlich sinken wird.

Eines ist klar: Der ORF muss sparen. In Zeiten der Teuerung sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch Sparsamkeit seinen Beitrag leistet. Durch die Kürzung der Beitragszahlungen von 22,45 Euro auf 15,30 Euro trägt die Bundesregierung diesem Gebot Rechnung. Die Menschen, die bereits heute von der GIS-Gebühr befreit sind, müssen auch künftig keine Gebühr entrichten, auch Zweitwohnsitze sind ausgenommen.

Was sich nun ändert: Die 7-Tage-Frist, die den Online-Auftritt des ORF bis heute stark einschränkt, wird aufgehoben, damit den Bürgerinnen und Bürgern für ihren Beitrag möglichst viel geboten wird. Zudem wird beim Online-Auftritt von ORF.at künftig verstärkt Bild- und Videomaterial genutzt. Das schützt die Vielfalt der österreichischen Medienlandschaft und sichert auch weiter ein breites mediales Angebot für die Menschen in Österreich. Weiters bleibt der Spartensender ORF Sport+ bis 2026 in seiner Form bestehen und wird danach in den digitalen Bereich transformiert. Auch das Radio Symphonieorchester (RSO) bleibt wird finanziell abgesichert, denn es ist ein international geschätzter und begehrter Klangkörper und ein unverzichtbarer Bestandteil der Musiknation Österreich.

Zitat Medienministerin Raab:

„Das ist eine Notwendigkeit, die wir uns nicht ausgesucht haben. Hier hat der VfGH erkannt, dass die jetzige Finanzierung verfassungswidrig ist und wir mussten rasch ein faires, transparentes und günstiges Modell in die Wege leiten. Wir machen Medienpolitik für die Menschen da draußen, weil wir davon überzeugt sind, dass es wichtig ist, dass die Menschen ein qualitativ hochwertiges Angebot an einem dualen Medienstandort vorfinden können und dieser duale Medienstandort auch für die Zukunft gesichert ist.“