10.01.2020

Aus Verantwortung für Österreich.

Es ist mir eine große Ehre wieder Bundeskanzler der Republik Österreich sein zu dürfen und ich bedanke mich bei allen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Wir werden hart daran arbeiten, der Verantwortung gerecht zu werden und Österreich in eine gute Zukunft zu führen.
 

– Sebastian Kurz

In der heutigen Nationalratssitzung hat Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer Regierungserklärung über die Schwerpunkte und Ziele der neuen Bundesregierung gesprochen und unser Regierungsteam vorgestellt.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse, Migrationsbewegungen, der Klimawandel und der technologische Fortschritt stellen uns auf die Probe. Sebastian Kurz und das Regierungsteam wollen dieser Verantwortung gerecht werden und die Herausforderungen in Österreich und in der Welt angehen, um unser Land in eine gute Zukunft zu führen.

Ein wichtiger Schwerpunkt ist die weitere Entlastung und Senkung von Steuern und Abgaben, damit den arbeitenden Menschen in Österreich wieder mehr zum Leben bleibt. Gleichzeitig geht es darum, keine neuen Schulden zu machen und die Schuldenquote weiterhin zu senken.

Wir werden weiterhin die die klare Linie in der Migration verfolgen und die illegale Migration nach Österreich reduzieren. Klar ist, dass auch gegen jegliche Parallelgesellschaften und den politische Islam konsequent vorgegangen wird.

Sebastian Kurz und das Regierungsteam haben auch zum Ziel, die Herausforderungen in der Bildung anzugehen, um sicherzustellen, dass jedes Kind in Österreich die Chance auf eine gute Ausbildung hat und niemand zurückgelassen wird. Denn nur wenn wir im Bildungsbereich erfolgreich sind, schaffen wir eine starke Zukunft für unser Land.

Ein wichtiges Ziel ist das Thema Pflege. Dazu soll eine Pflegeversicherung eingeführt werden und eine nachhaltige Lösung in der Pflegefrage gefunden werden, um den Menschen das Versprechen geben zu können, dass sie in unserem Land in Würde altern können.

Es braucht auch Maßnahmen, um Wirtschaft, Sozialstaat und den respektvolle Umgang mit unserer Schöpfung in Einklang zu bringen – zum Schutz unserer Umwelt und unseres Klimas.

Wir haben ein starkes Team, das durch den Willen geeint ist, täglich den Menschen in unserem Land zu dienen, die Probleme der Gegenwart zu lösen und ein gutes Fundament für die Zukunft zu bauen. Dieses Versprechen geben wir!
 

– Sebastian Kurz