03.07.2023
Sky Shield: Mehr Sicherheit für Österreich
Die Bedrohungslage in der Welt hat sich in den vergangenen Monaten stark verändert. Der Beitritt zum europäischen Schutzschirm ‚Sky Shield‘ ist ein historischer Schritt für mehr Sicherheit in Österreich. Die Neutralität bleibt ein unantastbarer Grundpfeiler Österreichs.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Bedrohungslage in der Welt, aber besonders für Europa massiv verschärft. Nach 70 Jahren Frieden in Europa ist das Unmögliche wieder möglich geworden: In Europa herrscht Krieg. Es ist daher mehr denn je notwendig, die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung auch weiterhin zu garantieren und das Verteidigungssystem an die aktuelle Bedrohungslage anzupassen.
Mit dem Beitritt zum europäischen Schutzschirm ‚Sky Shield‘ wird Vorsorge getroffen, um Österreich vor der Gefahr eines Drohnen- oder Raketenangriffes zu schützen. Mit ‚Sky Shield‘ wird ein satellitengestützter Schutzschirm über die teilnehmenden Länder gelegt, der Drohnen und Raketen frühzeitig erkennen und abwehren kann. Bei dieser Initiative geht es um Pooling & Sharing, also um den Austausch von Informationen. Denn ein wirksamer Schutz gegen Bedrohungen aus dem Ausland ist nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern möglich.
‚Sky Shield‘ ist keine Initiative der NATO und auch keine Militärallianz, sondern eine Zusammenarbeit von europäischen Staaten, um die Sicherheit Europas zu festigen. Damit wird auch deutlich, dass die Neutralität durch den Beitritt zu ‚Sky Shield‘ nicht berührt wird. Mit der Volkspartei wird es keinen Neutralitätsbruch geben. Der Anspruch der Bundesregierung ist es, die Menschen in Österreich zu verteidigen und die Sicherheit zu jedem Zeitpunkt zu gewährleisten - die neuartige Bedrohungslage macht eine enge Kooperation in Europa unumgänglich.
Bundeskanzler Karl Nehammer:
„Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft. Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen. Die gemeinsame Umsetzung dieses Projekts ist organisatorisch und finanziell nur im europäischen Verbund möglich und sinnvoll, die Fähigkeit zur effektiven Luftraumverteidigung angesichts der neuen Gefahrenlage kann kein europäischer Staat alleine leisten.“