10.08.2023

Sozialbetrug: 89 Millionen Euro Schadenssumme aufgedeckt

Österreich hat eines der besten Sozialsysteme der Welt. Um auch in Zukunft sicherstellen zu können, dass unser Sozialsystem leistungsfähig und gerecht bleibt, ist es unsere Pflicht, gegen jede Form des Missbrauchs vorzugehen. Denn es ist ein gut entwickeltes, an die Schwächsten in der Gesellschaft angepasstes System. Für uns steht aber fest: Solidarität darf keine Einbahnstraße sein.

Aus diesem Grund sollte es selbstverständlich sein, dass es hier Kontrolle braucht. Die Taskforce Sozialleistungsbetrug im Innenministerium kämpft seit fünf Jahren gegen jede Form des Sozialmissbrauchs an. Die nun vorgelegte Bilanz zeigt die erfolgreiche Arbeit der Taskforce. Insgesamt konnten in diesen fünf Jahren 89 Millionen Euro an Schadenssumme durch unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen identifiziert werden. 

Finanzminister Magnus Brunner:

„Der Sozialstaat ist dazu da, Menschen in Not zu unterstützen, und wir werden entschieden gegen diejenigen vorgehen, die versuchen, ihn auszunutzen und sich auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern.“ 

Im ersten Halbjahr 2023 wurden Sozialbetrugsfälle mit einem Gesamtvolumen von 14 Millionen Euro aufgeklärt. 72% der Tatverdächtigen sind ausländische Staatsbürger und mehr als die Hälfte der Anzeigen gibt es in Wien. Die Aufklärungsquote bei diesen Delikten beträgt 99,5 Prozent. Das zeigt: Innenminister Gerhard Karner und die Beamten des Innenministeriums leisten hervorragende Arbeit.

Innenminister Gerhard Karner:

„Wenn unser Sozialsystem funktionieren soll, dann muss es gerecht sein. Gerecht ist es dann, wenn Missbrauch verhindert wird. So können jene unterstützt werden, die es tatsächlich brauchen.“