Sparen bei Asyl – nicht bei der Sicherheit.
Konsequenter Schutz an den Außengrenzen für nachhaltige Entlastung im Sozialsystem.
In den letzten Jahren hat die Volkspartei bewiesen, dass sie in Fragen Asyl die richtigen Maßnahmen gesetzt hat. Unter Innenminister Gerhard Karner sind die Asylzahlen stetig gesunken, was zur Folge hat, dass der finanzielle Aufwand im Asylbereich heuer massiv zurückgehen wird. Die Zahl der Menschen in der Grundversorgung, reduzierte sich massiv und damit auch die laufenden Kosten. Damit bewährt sich die Vorgehensweise, Probleme an der Wurzel zu packen, dass sie gar nicht erst wachsen können. Jeder illegale Grenzübertritt, den wir verhindern, spart langfristig massiv Kosten an anderer Stelle – etwa im Sozial- oder Gesundheitssystem. Darum lautet die Devise: „Sparen bei Asyl – nicht bei der Sicherheit“.
Alle jene, die sich nicht integrieren, nicht einbringen und die keine Leistung erbringen wollen, werden in Zukunft deutlich weniger Unterstützung vom Staat Österreich erhalten. Bei der Kernaufgabe Sicherheit werden die Investitionen um 100 Millionen im Vergleich zum Vorjahr steigen. Der Sicherheitsbereich wird von 4,011 Milliarden Euro auf 4,155 Mrd. Euro im Jahr 2025 ansteigen.
Für uns ist klar, dass Sanieren und Investieren einander nicht ausschließen, sondern, dass es darum geht, Prioritäten zu setzen. Auch hier gilt: Verantwortungsvoll handeln heißt, mit Augenmaß zu konsolidieren, Fehlentwicklungen zu korrigieren und Prioritäten dort zu setzen, wo sie langfristig Zukunft sichern. Die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher hat für die Volkspartei oberste Priorität, daher ist jeder Euro, der in die Sicherheit investiert wird, gut investiert.