29.09.2023

Wir lassen niemanden im Stich!

Trotz der vielen Krisen der vergangenen Jahre konnte die Bundesregierung mithilfe einer Vielzahl an Entlastungsmaßnahmen und Antiteuerungspaketen bewirken, dass die Armutsgefährdung im selben Zeitraum nicht angestiegen ist. Im Gegenteil, die Armutsgefährdung ist 2022 niedriger als 2016 unter Kanzler Kern. Zudem beweisen die Zahlen des Budgetdienstes, dass gerade das verfügbare Einkommen von Menschen mit geringen Einkommen weit über die Inflationsgrenze gestiegen ist. Wenn nun die politische Konkurrenz mit faktenwidrigen Behauptungen versucht, Stimmung zu machen, zeigt dies lediglich, dass der Wahlkampf für manche bereits begonnen hat. Während die anderen den Wahlkampf schon begonnen haben, arbeiten wir für Österreich, weil wir an dieses Land und seine Menschen glauben.

Auf das Video, das für Aufregung sorgt, nimmt unser Bundeskanzler hier Stellung:

Die Bundesregierung arbeitet für die Menschen in Österreich - und zwar mit Erfolg. Österreich liegt in der EU auf Platz 2, wenn es um die Entlastungsmaßnahmen geht (August 2022). Die Zahlen beweisen, dass alle Einkommenssteuerstufen über die Inflation hinaus entlastet wurden. Sie zeigen aber auch, dass insbesondere geringe Einkommen deutlicher entlastet wurden. Gerade die Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung, genannt Kalte Progression, bewirkt für alle arbeitenden Menschen eine spürbare Entlastung. Dadurch hat jeder, der arbeitet, mehr Netto vom Brutto auf seinem Konto. Denn der Bundeskanzler und die Volkspartei stehen dazu, dass Leistung sich lohnen muss.

Einen besonderen Fokus hat die Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung auf Kinder und Familien gelegt. Diese wurden zusätzlich und so viel wie noch nie zuvor unterstützt. Sei es durch die Valorisierung der Familienleistungen, den erhöhten Familienbonus, die Erhöhung des Kindermehrbetrags, die zusätzliche Familienbeihilfe und viele weitere Maßnahmen, die unseren Kindern und Familien zugutekommen. Auch hier wurde jenen, die die Unterstützung am dringendsten benötigen, zusätzlich unter die Arme gegriffen, unter anderem mit zusätzlichen 60 Euro pro Monat und Person für Alleinerziehende und Eltern mit geringem Einkommen.

Leistung zu fördern und jenen zu helfen, die Hilfe brauchen, ist kein Widerspruch. Das beweist die Bundesregierung Tag für Tag. Es ist einerseits selbstverständlich, dass diejenigen, die sich aus freien Stücken dazu entscheiden, weniger zu arbeiten, auch weniger verdienen als andere. Gleichzeitig ist aber auch klar, dass diejenigen, die nicht mehr arbeiten können, nicht alleine gelassen werden dürfen. 

Dieser Widerspruch, den manche versuchen herbeizureden, existiert in Wahrheit nicht. Verantwortung und Leistung sind Tugenden, die die meisten Menschen in unserer Gesellschaft ganz selbstverständlich leben und auch die Volkspartei bekennt sich dazu. Was unser Land dabei jedoch nicht braucht, sind diejenigen, die in Leistung und Verantwortung etwas Verwerfliches sehen und unser Land schlechtreden wollen. Denn das löst keine Probleme. Lasst uns an Österreich glauben!