06.12.2023

Zwei Jahre Bundeskanzler Karl Nehammer

Zwei Jahre Bundeskanzler Karl Nehammer bedeuten zwei erfolgreiche Jahre für Österreich. In den herausforderndsten Zeiten seit dem 2. Weltkrieg hat Bundeskanzler Karl Nehammer unser Land mit sicherer und ruhiger Hand durch die Krisen geführt. Wir haben jeden Grund, nicht nur an Österreich, sondern auch an unseren Bundeskanzler Karl Nehammer zu glauben.

Bundeskanzler Karl Nehammer

Unser Land erlebt turbulente Zeiten. Angesichts der vielen Herausforderungen hat Karl Nehammer für Stabilität gesorgt, aber zugleich auch Zuversicht für die Zukunft gegeben. Gerade jetzt müssen die richtigen Schritte gesetzt werden, um unser Land bestmöglich auf die Zukunft vorzubereiten. 

Daher ist es wichtig, dass unser Österreich von einer starken bürgerlichen Kraft der Mitte geführt wird. Die DNA der Volkspartei ist es, Familien als Rückgrat unserer Gesellschaft zu unterstützen, Leistung nachhaltig zu belohnen und Sicherheit für die Menschen in unserem Land zu garantieren. Dank Bundeskanzler Karl Nehammer sind in diesen Bereichen – Familie, Leistung und Sicherheit – Reformen gelungen, die Österreich zukunftsfit machen. 

Familie: 

•    Erhöhung des Familienbonus und Kindermehrbetrags.

Familien sind das Herzstück und die tragende Säule unserer Gesellschaft. Als Volkspartei wollen wir Familien unterstützen, damit die Eltern nicht zwischen Kinder und Beruf entscheiden müssen. Deshalb wurde dieses Jahr der von der Volkspartei ins Leben gerufene Familienbonus für das Veranlagungsjahr 2022 um 500 Euro, von 1.500 auf 2.000 Euro, erhöht. Der Kindermehrbetrag wurde von 250 auf 550 Euro angehoben.

•    Massiver Ausbau der Kinderbetreuung.

Bundeskanzler Karl Nehammer hat bereits im Sommergespräch angekündigt, dass die Bundesregierung  4,5 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung und Kinderbildung investiert. Dabei liegt der Fokus auf dem Ausbau der Betreuungsplätze, insbesondere für Zwei- bis Dreijährige, dem Ausbau der Öffnungszeiten sowie der Verbesserung der Qualität (Fachkraft-Kind-Schlüssel, Gruppengröße, Arbeitsbedingungen der Pädagoginnen und Pädagogen). Die Bundesregierung schließt damit bestehende Versorgungslücken und gewährleistet eine umfassende Kinderbetreuung.

•    Größte Pflegereform seit Jahrzehnten.

Altern in Würde muss für jeden möglich sein. Die Bundesregierung wird diesem Anspruch mit der größten Pflegereform seit Jahrzehnten gerecht. Die Pflegereform entlastet den Pflegeberuf und gestaltet diesen attraktiver. Initiativen wie die Einführung eines Gehalts- und eines Angehörigenbonus, die Einführung der Pflegelehre sowie Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse sind die tragenden Säulen der Pflegereform. 

•    Pensionen.

Die Pensionisten haben den Wohlstand in unserem Land aufgebaut, daher ist es nur gerecht, sie in Zeiten einer massiven Teuerung entsprechend zu unterstützen. Sowohl 2022 als auch 2023 wurde die Pension für alle erhöht, wobei sich vor allem Menschen mit niedrigen Pensionen über ein starkes Plus freuen konnten. Außerdem wurde die Aliquotierung ausgesetzt, sodass niemand durch die hohe Inflation einen Nachteil beim Pensionsantritt erleben muss. Mit einer Reform des Kreditgesetzes wurde der Zugang älterer Menschen zu finanziellen Dienstleistungen verbessert.

•    Mehr Geld für Frauenschutz.

Das Frauenbudget wurde in den vergangenen Jahren mehr als verdoppelt, für das Jahr 2023 waren 24,3 Millionen Euro budgetiert. Für 2024 wird mit 33,6 Millionen Euro so viel Geld wie noch nie zuvor für Frauenpolitik zur Verfügung gestellt. Ein Großteil davon geht in den Gewaltschutz, wodurch Gewaltschutzzentren ausfinanziert, die Budgets der Frauen- und Mädchenberatungsstellen aufgestockt sowie die Frauenberatungsstellen bei sexueller Gewalt ausgebaut werden.

•    Familienpaket gegen Kinderarmut & Unterstützung für den Schulstart.

Um die gezielte Unterstützung von Familien sicherzustellen, wurde ein Maßnahmenpaket in Höhe von 500 Millionen Euro geschnürt. Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe oder Ausgleichszulage erhalten bis Ende 2024 pro Kind 60 Euro zusätzlich. Sozialhilfebeziehende ohne Kinder erhalten bis Ende 2024 ebenfalls eine Zusatzleistung von 60 Euro pro Monat. Zudem werden 10 Millionen Euro in Ausbildungsmaßnahmen, wie beispielsweise „weiterlernen.at“ investiert und das Schulstartpaket wird von 120 auf 150 Euro erhöht. Davon profitieren etwa 400.000 Kinder im Land.

Leistung: 

•    Abschaffung der Kalten Progression.

Die Bundesregierung hat das umgesetzt, was schon viele Regierungen versprochen haben. Die schleichende Steuererhöhung wurde von Bundeskanzler Karl Nehammer gestoppt, damit den arbeitenden Menschen am Monatsende wieder mehr Netto vom Brutto zum Leben bleibt. Bis 2026 wird die Bevölkerung dadurch um rund 20 Milliarden Euro entlastet.

•    Steuersenkungen für unsere Leistungsträger.

Mit der Senkung der zweiten Einkommensteuerstufe von 35 Prozent auf 30 Prozent und der dritten Einkommensteuerstufe von 42 Prozent auf 40 Prozent werden die arbeitenden Menschen um bis zu 4,3 Milliarden Euro entlastet. Außerdem werden Unternehmer mit der Senkung der Körperschaftssteuer um bis zu 900 Millionen Euro pro Jahr entlastet. Konkret wird die Körperschaftssteuer 2023 von 25 auf 24 und im Jahr 2024 weiter auf 23 Prozent gesenkt. Davon profitieren rund 80.000 österreichische Unternehmen. Es zeigt sich: Bundeskanzler Karl Nehammer stellt sicher, dass sich Leistung auch lohnt.

•    Leistungspaket.

Im Zuge des Pakets werden Freibeträge für Überstunden und bestimmte Zulagen (Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen) erhöht. Außerdem werden weitere acht Überstunden im Ausmaß von insgesamt 200 Euro für zwei Jahre steuerfrei gestellt. Damit werden Menschen, die Überstunden leisten, entlastet. Mit finanziellen Begünstigungen wie dem Entfall der Pensionsversicherungsbeiträge bis zu einem Verdienst in Höhe der doppelten Geringfügigkeitsgrenze setzt die Bundesregierung Maßnahmen, um den Verbleib im Arbeitsleben attraktiver zu gestalten.

•    Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte.

Durch die Vereinfachung des Zugangs zur Rot-Weiß-Rot-Karte wollen wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland gewinnen, die inländische Unternehmen dringend benötigen. Damit bekämpfen wir effektiv und nachhaltig den Fachkräftemangel.

•    Mehr Geld für Grund- und Zivildiener.

Grund- und Zivildiener leisten jeden Tag herausragendes. Diese Arbeit für die Gesellschaft muss auch entsprechend honoriert werden. Daher hat die Bundesregierung zum ersten Mal seit 10 Jahren das Grundentgelt für Grund- und Zivildiener erhöht – sie erhalten ein Plus von 9 Prozent. 

Sicherheit: 

•    Die Asylbremse wirkt.

Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner haben die Asylbremse für Österreich angezogen. Damit konnte die Zahl der Asylanträge in Österreich um die Hälfte reduziert werden, während in anderen europäischen Ländern die Zahlen steigen. Daher muss der österreichische Weg auf europäischer Ebene umgesetzt werden: Wir brauchen eine Asylbremse für Europa. 

•    Moderne Verteidigungsstrategie: Sky Shield schützt unseren Luftraum. 

Die Sicherheitslage in der Welt hat sich seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft. Der Beitritt zum Luftverteidigungsbündnis Sky Shield schützt Österreich vor Angriffen aus der Luft. Die Neutralität wird dadurch nicht verletzt, denn Österreich hat weiterhin die volle Souveränität über unsere Verteidigungspolitik.

•    Neue Investitionen in unsere Soldaten.

Ein sicheres Österreich braucht ein modernes Bundesheer. Deswegen wird das Verteidigungsbudget in den kommenden Jahren erheblich angehoben. Bis 2027 werden insgesamt über 18 Milliarden Euro in die Modernisierung des Bundesheers investiert – die höchste Summe in der Geschichte Österreichs. 

•    Garantie für Bargeld als Zahlungsmittel.

In der Bevölkerung gibt es die Sorge, dass Bargeld als Zahlungsmittel Schritt für Schritt abgeschafft wird. Bundeskanzler Karl Nehammer hat diese Sorge erkannt und ein klares Bekenntnis zum Erhalt des Bargeldes abgegeben. Es soll auch in Zukunft die Möglichkeit geben, frei zwischen Bargeld- und Kartenzahlung zu wählen. Das gibt den Menschen Sicherheit und Freiheit.

•    Katastrophenschutz wird ausgebaut.

Der Klimawandel führt zu Extremwetterereignissen, die auch in Österreich spürbar werden. Die Einsatzkräfte sollen die bestmögliche Ausrüstung und Einsatzmittel zur Verfügung haben. Die Bundesregierung nimmt daher 110 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren in die Hand, um in unsere Rettungs- und Zivilschutzorganisationen zu investieren. 

Bundeskanzler Karl Nehammer:

Ich habe als Bundeskanzler in einer Zeit Verantwortung übernommen, die mehr als herausfordernd und turbulent war. Es ist eine große Ehre, dem Land und den Menschen dienen zu dürfen. Ich glaube an den Zusammenhalt unseres Landes und daran, dass wir alles gemeinsam schaffen können. Ich glaube an unser Österreich.